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Wie universelle Werte in der europäischen Union ihren Platz finden.

by Gloria Rois

Das Thema Integration wird in Europa, aufgrund der aktuellen Terrorgefahr, wieder kritischer beleuchtet. Durch den Anschlag in Wien, welcher am 2. November 2020 stattgefunden hat, wurden alle Punkte rund um das Thema „Integration“ neu aufgerollt und aus einem „neuen“ Blickwinkel betrachtet. Die Frage, wieso sich junge Menschen in Österreich nicht integrieren können/wollen ist ein sehr aktuelles Thema – in der Politik wie auch in der Gesellschaft. Woran scheitert die Integration? Ist Radikalisierung eine automatische Folge der Desintegration?

Der Zusammenhang zwischen universellen Werten und der Integration ist auf den „Leitsatz“ der Europäischen Union zurückzuführen. Sie wird als „einzigartiges Gebilde, in dem -ehemals verfeindete- Nationalstaaten Gemeinsamkeiten entwickeln und den Ausgleich ihrer Interessen verhandeln“, beschrieben.

Ulrich Brasche schrieb in seinem Buch „Europäische Integration“ von der Wirtschaft, der Euro-Krise, Erweiterung und Perspektiven.
„Die Basis sollen gemeinsame Werte bilden, an die sich alle halten müssten“, so Brasche. Doch was tun, wenn Werte missachtet werden, so wie es am Montag, den 2. November 2020 in Wien geschah? Wie reagiert dann ein gemeinsames Europa?
Laut Artikel 2 im Vertrag der Europäischen Union werden universelle Werte als die Werte gesehen, auf die sich die Union gründet. Die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte, einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Diese Werte sind allen Mitgliedsstaaten einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet. Seit dem Gipfel von Kopenhagen im Jahr 1993 ist die Einhaltung dieser Normen eine Voraussetzung dafür, dass ein Land in die EU aufgenommen werden kann.

Für mich ist das Thema Integration ein doch sehr komplexes Thema. Zwar gibt es viele Paragrafen und Regelungen, welche uns zu einem einheitlichen Europa machen – dennoch erleben wir leider viel zu oft, dass Radikalisierung in unserem Europa ein gefährlicher Bestandteil ist. Für mich persönlich löst die Entscheidung der Desintegration eine Kettenreaktion aus, welche im schlimmsten Fall genau zu solchen Radikalisierungen führt. Die Diskussion, ob es am Deradikalisierungsprogramm oder an der persönlichen Einstellung eines jeden Individuum liegt, ist tagesaktuell.

Der Beitrag von Mag. Iur. Hossaini „Deine Zauber binden wieder? Die EU und Migration aus rechtlicher Sicht“ bringt den Denkanstoß mit sich, warum dieser emotional öffentliche Diskurs oft politische und rechtliche Argumente vermischt.
Nach der Terrorattacke am Montag kam es zu Diskussionen, ob es zwischen der Justiz und der Politik „Kommunikationsschwierigkeiten“ in letzter Zeit gegeben hat. Wie kann es in einem sicheren Land wie Österreich zu so einem Schlupfloch kommen? Der Attentäter war doch integriert und sozialisiert. Mit welchem Motiv hat er gehandelt?

In einer Broschüre des Bundesamtes für Verfassungsschutzes, welche das Thema Integration als Extremismus- und Terrorismusprävention behandelt, findet man folgenden Auszug:

„Integrationsdefizite und islamistische Milieus = Faktoren in islamistischen Radikalisierungsprozessen.

Die dargestellte Problematik berührt allerdings dann den Verfassungsschutz in erheblichem Maß, wenn die Ursachenforschung für extremistische und terroristische Bestrebungen – übrigens im gesamteuropäischen Rahmen – deutlich auf die Bedeutung sozialer Faktoren hinweist. Alle bislang vorliegenden Erkenntnisse und Untersuchungsergebnisse zeigen, dass Integrationsdefizite zu den maßgeblichen Motivationsfaktoren im islamistischen Radikalisierungs- und Rekrutierungsprozess zählen, d.h. relevant für den Weg in den politischen Extremismus oder gar Terrorismus werden. In der Tat kann es nämlich in abgeschotteten Zuwandererquartieren auch zur Entwicklung von Gegenkulturen zum Leitbild einer offenen Gesellschaft kommen.
Unter diesen Bedingungen können sich Aktionsräume für islamistische Organisationen eröffnen, dort können unter ihrem Einfluss radikalisierungsfördernde islamistische Milieus entstehen.
Radikalisierungs- und Rekrutierungsprozesse sind „verortet“, d.h. sie finden – in der Regel an wechselnden – Schauplätzen auch in Deutschland statt. Unter den mehr als 2.000 Moscheen, „Islamischen Zentren“ und Gebetsräumen hier zu Lande gibt es auch solche, die von Islamisten besucht werden, islamistischen Gruppierungen zuzurechnen sind und/oder von diesen ideologisch beeinflusst werden. Andere Radikalisierungsschauplätze können Haftanstalten und Asylbewerberheime, aber auch Universitäten sein.“

Trotz der verschwommenen Grenzen zwischen Politik und Justiz vertrete ich die Meinung, dass auf die Integration noch viel mehr Wert gelegt werden sollte. Wollen wir ein einheitliches Europa, wie es der Leitsatz vorsieht, so gehört an diesem Thema viel mehr gearbeitet. Lange war es um das Thema Integration ruhig, bzw. wurde lange Zeit nur die Flüchtlingsdebatte beleuchtet. Auch hier ist die Integration zu überdenken. Wie bringt man Menschen dazu, die Kulturen, Werte und Einstellungen eines anderen Landes zu respektieren? Gewiss, man kann nie in Menschen hineinschauen – allerdings können wir bewusst hinschauen. Es bedarf eines Friedensgedankens, der in diversen Institutionen wie Kindergärten oder Schulen fix verankert und gelehrt werden muss.
Vielleicht ist ein Umdenken möglich. Bei unserer Gesellschaft, sowie im gesamten europäischen Raum.

Literatur:

• Brasche Ulrich (2017): Europäische Integration. Wirtschaft, Euro-Krise, Erweiterung und Perspektiven. (4. Aufl.). Berlin: Walter de Gruyter GmbH.
• Bundesamt für Verfassungsschutz (2007): Integration als Extremismus- und Terrorismusprävention. Zur Typologie islamistischer Radikalisierung und Rekrutierung. Köln: bfv-Themenreihe.
• Hossaini Laura (2020): Deine Zauber binden wieder? Die EU und Migration aus rechtlicher Sicht. (online). https://univiennamedialab.wordpress.com/2020/05/07/deine-zauber-binden- wieder-die-eu-und-migration-aus-rechtlicher-sicht/#more-1128. Abgerufen am: 5.11.2020.