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Cyril Grau

Seit vielen Jahren befassen sich Politik, Journalismus und Wissenschaft mit der Europäischen Öffentlichkeit und Identität. Doch was ist damit gemeint und welche Bedeutung hat Identität für die Europäische Union? Der Ursprung dieser Thematik liegt in der symbiotischen Beziehung zwischen Gesellschaft und Regierung. In demokratischen Staaten sollen alle Bürger an der Politik teilhaben können (Wahlen und Abstimmungen) und unterliegen damit auch den kollektiv getroffenen Entscheiden der Regierung (Gesetzte und Verordnungen). Der Öffentlichkeit kommt dabei eine entscheidende Rolle als Vermittler zu.

Öffentlichkeit ist ein Sammelbegriff für alle öffentlichen Handlungen. Eine Demonstration der Bewegung Fridaysfor Futureist dabei genauso Teil der Öffentlichkeit wie ein Fußball Match, auch wenn sich die politische Relevanz dieser Ereignisse durchaus unterscheiden. Die Medien nehmen eine zentrale Position innerhalb der Öffentlichkeit ein. Sie konzentrieren und strukturieren die Öffentlichkeit und machen sie, sowohl der Gesellschaft als auch der Politik zugänglich. Anders wäre es für eine Person auch gar nicht möglich über die Öffentlichkeit und öffentliche Meinung Bescheid zu wissen. In diesem Sinn sind Europäische Länder moderne Mediendemokratien. Die Öffentlichkeit soll also ein Abbild der Gesellschaft darstellen und aus Sicht der Bevölkerung die Politik kontrollieren. Dadurch verleiht sie der Regierung wiederum die nötige Legitimität um als demokratisches System kollektive Entscheidungen zu fällen.

In Europa haben sich über die Jahrhunderte Nationalstaaten, die dazugehörigen demokratischen Regierungsformen und entsprechend auch nationale Öffentlichkeiten entwickelt. Die Europäische Union stellt diese verfestigten Strukturen jedoch auf den Kopf. Denn sie bildet eine neue demokratische Instanz für ganz Europa, der zu Beginn noch keine gesamteuropäische Öffentlichkeit gegenübersteht um diese zu legitimieren. Viel eher nehmen die nationalen Öffentlichkeiten die EU unterschiedlich war und können sich nicht auf Anhieb damit identifizieren. Dies zeigt sich unteranderem, wenn die Debatte europäischer Themen in einem Land auf die Konsequenzen für die nationale Gesellschaft reduziert werden. Beispielsweise wurde die Staatsschuldenkrise in Griechenland (seit 2010) in anderen EU-Staaten als außenpolitisches Problem behandelt und die Diskussionen haben sich auf die eigene Wirtschaft fokussiert, z.B. in Deutschland auf die deutschen Banken als Griechenlands Gläubiger. Andererseits zeigt dieses Beispiel, dass die übergeordnete Eurokrise durchaus als klar europäische Thematik wahrgenommen und behandelt wurde. Es sind durchaus Tendenzen eins europäischen Zusammengehörigkeitsgefühlserkennbar.

Doch wie steht es um die europäische Öffentlichkeit heute, über 50 Jahre nach der Gründungder Europäischen Gemeinschaft und fast 30 Jahre nach dem Vertrag von Maastricht? Noch immer fühlen sich die meisten Leute mehr mit ihrem Land als mit Europa verbunden. Einerseits haben sich nationale und besonders auch regionale Gemeinschaften seit Jahrhunderten in Traditionen, Bräuchen und Werten verfestigt. Andererseits ist die nationale Regierung von EU-Mitgliedsstaaten nach wie vor die zentrale politische Instanz der Bevölkerung. Eine europäische Öffentlichkeit kann und soll nationale Öffentlichkeiten nicht ablösen, sondern ergänzen. Außerdem ist es für kleinere Gruppen einfacher einen gemeinsamen Nenner zu finden. So fühlen sich auch viele Regionen stärker lokal als national verwurzelt. Dies kann auch innerhalb eines Staates zu politischen Konflikten führen, wie beispielsweise die stark regionale geprägte Identität autonomer Gemeinschaften (z.B. Katalonien, Baskenland und Galicien) in Spanien aufzeigen.

Auf ganz Europa bezogen, lässt sich mit dem Brexitentsprechend ein ganz ähnliches Bild erkennen. Die enorme kulturelle Vielfalt in Europa führt zu einer Fragmentierung der europäischen Identität. Am deutlichsten zeigt sich dies nur schon bei den Amtssprachen. Während die meisten Länder eine bis zwei oder in extremen Fällen wie der Schweiz vier anerkannte Landessprachen haben, gibt es in der EU 27 verschiedene Amtssprachen. Dies wirkt sich wiederum auf die Orientierung der Medien aus. So gibt es unzählige, nationalstaatlich-orientierte, aber nur wenige international und kaum europaweit ausgerichtete Medienorganisationen. Die Folge ist, dass von den Medien primär die nationale Perspektive berichtet wird und somit Eingang in die Öffentlichkeit findet. Paradoxerweise hemmt das kulturelle Reichtum Europaseine einheitliche europäische Identität.

Forschung und Politik fokussieren bei dieser Debatte primär politisch relevante Öffentlichkeit, da diese die Regierung legitimiert. Dabei geht jedoch oft vergessen, dass sich Öffentlichkeit und Identität nicht von Oben diktieren lassen, sondern sich organisch aus der Gesellschaft heraus entwickelt. In den letzten 10 bis 15 Jahre wurde große Hoffnung in die neuen Medien als staatsungebundene Plattform gesetzt. In der Tat zeigte der Arabische Frühling das politische Potential sozialer Medien. Doch wird kritisiert, dass das Instagram & Co. kaum politisch relevante Inhalte in angemessener Qualität fördern. Dennoch ermöglichen sie eine Grundlage geteilter Themen für die europäische Gesellschaft. Sowohl reale (z.B. Twitter), als auch fiktionale (z.B. Netflix) Inhalte bereiten einen überstaatlichen Nährboden für geteilte Werte und Normen. Eine ganz ähnliche Funktion kommt beispielsweise dem Sport zu, der zunehmend europäisiert wird. Insbesondere Europameisterschaften oder Events wie die UEFA Champions League sind zwar nicht politisch relevant, fördern aber ein geteiltes Erleben in ganz Europa. Symptomatisch ist auch, dass es in diesem Bereich vermehrt internationaler Journalismus gibt (z.B. Eurosport). In der Wissenschaft wird dieser Trend als banale Öffentlichkeit(vgl. Sarikakis, Koukou & Winter, 2018) beschrieben.

Es besteht durchaus eine Notwendigkeit für eine übergeordnete Europäische Öffentlichkeit um das Friedensprojekt EU zu tragen, aber oft werden dabei stark normative und zu utopische Ansprüche an Form und Stärke der Öffentlichkeit gestellt. Es besteht zweifelsohne weiterhin eine Distanz zwischen europäischen Institutionen und der Bevölkerung, aber alle überstaatlichen Aktivitäten helfen langfristig, die europäische Identität zu festigen.

Hyperlinks

https://europa.eu/european-union/index_de

https://www.fridaysforfuture.org/

https://www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/STUD/2017/585921/IPOL_STU(2017)585921_DE.pdf

https://europa.eu/european-union/about-eu/history_de

https://ec.europa.eu/commission/brexit-negotiations_de

https://europa.eu/european-union/topics/culture_de

https://pdfs.semanticscholar.org/4830/1c01d2702aae31365eabba3202f38c7978f7.pdf

Quellen

Eder, Klaus. (2013). Struggling with the Concept of a Public Sphere. In: A. Salvatore, O. Schmidtke, H. Trenz, (Hrsg.) Rethinking the Public Sphere Through Transnationalizing Processes. S. 27-55. London, UK: Palgrave Macmillan.

Fraser, N. (2014). Transnationalizing the public sphere: On the legitimacy and efficacy of public opinion in a post Westphalian world. In N. Fraser & K. Nash (Hrsg.), Transnationalizing the public sphere. Cambridge, UK: Polity Press.

Gil de Zúñiga, H. (2015). Toward a European Public Sphere? The Promise and Perils of Modern Democracy in the Age of Digital and Social Media. International Journal of Communication 9, 3152–3160.

Lodge, J. & Sarikakis, K. (2013).  Citizens in ‘an ever-closer union’? the long path to a public sphere in the eu. International Journal of Media & Cultural Politics,9/2, 165-181. doi: 10.1386/macp.9.2.165_1.

Sarikakis, K., Koukou, A., & Winter, L. (2018). “Banal” Europeanized National Public Spheres? Framing the Eurozone Crisis in the European Elite Press.